medway - Allgemeine Geschäftsbedingungen  

1. Allen Lieferungen und Leistungen von medway aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet, andere Onlinedienste, Telefon, Telefax oder Postweg liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von medway sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

2. medway wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5 % des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.

3. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn medway die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an medway trägt der Kunde das Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei medway.

4. Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer- soweit nicht anders angegeben.  Rechnungen von medway sind sofort fällig und - soweit nichts anderes vereinbart ist - ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist medway berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, dass medway höhere Verzugs- zinsen oder der Käufer eine geringere Belastung von medway nachweist, ohne dass es der vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechts- kräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewährleistungsfrist durch medway beträgt sechs Monate ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten Beanstandungen wird medway Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Die Gewährleistung für Mängel bei Geräten ist auf Nachbesserung beschränkt.

6. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der medway aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum von medway. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die medway gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt.  Der Kunde ist verpflichtet, medway alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Verwendete Markennamen und Copyrights (auch von Dritten) sind zu beachten.

7. medway ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, allenfalls nur nach Zustimmung des Betroffenen..

8. Beim Laborservice ist zu beachten: Laborergebnisse und der ggf. erteilte ergänzende ärztliche Befundbericht bzw. durch unsere  beratenden Ärzte sind nur Bausteine der Diagnostik der jeweiligen Erkrankung.  Sie können nicht die persönliche Untersuchung, Beratung, Gesamtbewertung und ggf. Behandlung durch Ihren Arzt oder Heilpraktiker ersetzen.  Von Eigenbehandlungen raten wir ausdrücklich ab! 

9. medway –Internetservice – Nutzungsbedingungen 

Auf Basis der vom Kunden zur Verfügung gestellten Texte, Daten, Bilder und ggfs. Links erstellt medway ein Web – Design für den Kunden. Eine Demo-Version wird dem Kunden auf einer provisorischen Internetseite zur Verfügung gestellt. Nach Prüfung, Einarbeitung etwaiger  Änderungs- wünsche und Zahlung der vereinbarten Rechnung durch den Kunden veranlasst medway die Registrierung der gewünschten Domain – sofern diese verfügbar ist. Im Anschluss daran veröffentlicht medway die für den Kunden erstellte Website im Internet.  

Die Preise richten sich nach der jeweils gültigen medway-Preisliste oder nach individuellen, schriftlichen  Vereinbarungen. 

medway bleibt alleiniger und ausschließlicher Eigentümer von Webdesign und  Programm-Code. 

Der Kunde darf weder die o.g. Demo-Version noch das Webdesign übertragen, kopieren, ändern, oder abgeleitete Versionen erstellen. Er hat bei einem Verstoß gegen vorstehende Verpflichtungen eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,- an medway zu zahlen. Die Geltendmachung von Schadensersatz ist dadurch nicht ausgeschlossen. Unbeschadet der Vertragsstrafe und der Geltendmachung von Schadensersatz kann medway bei Verstößen gegen die vorstehenden Bestimmungen das veröffentlichte Webdesign vom Server löschen, ohne dass ein Anspruch auf Rückzah- lung der geleisteten Erstellungs- oder Bereitstellungskosten besteht.

Der Kunde erkennt die Rechte von medway an dem Webdesign (Urheberrechte, Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse) uneingeschränkt an. Er verpflichtet sich, diese Rechte zu wahren und alle Schritte zu unternehmen, um Beeinträchtigungen oder Verletzungen dieser Rechte durch Dritte, soweit diese durch ihn oder über ihn in den Besitz des Webdesigns gelangt sind, zu unterbinden und zu verfolgen.

medway kann nach Absprache mit dem bzw. im Auftrag des Kunden Ausführung und Inhalt seines Webdesigns kostenpflichtig aktualisieren und/oder revidieren. Das aktualisierte oder revidierte Webdesign unterliegt den Bestimmungen dieses Vertrages. 

Das Produkt ist getestet und weist die für Internet-Präsenzen üblichen technischen Funktionen auf. medway übernimmt keine Haftung für die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte wie z.B. Texte, Bilder, Karten, Daten, Links etc. medway gibt keine Gewähr für die Eignung der Website bezüglich der vom Kunden beabsichtigten Verwendung. medway übernimmt für unberechtigt vom Kunden oder Dritten vorgenommene Änderungen am Webdesign keinerlei Haftung und Gewährleistung.

medway haftet dem Kunden nur nach Maßgabe dieses Vertrages. Weitergehende Schadensersatzansprüche des Kundens sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

Soweit der Kunde von medway angebotene und online zur Verfügung gestellte Programmaktualisierungen ablehnt, kann er sich im Rahmen der Gewährleistung und Haftung nicht auf einen etwaigen Webdesignmangel berufen, soweit dieser etwaige Mangel durch die online zur Verfügung gestellten Programmaktualisierungen hätte beseitigt werden können. 

Eventuell im Webdesign verwendete Markennamen oder Markenzeichen Dritter sind urheberrechtlich geschützt .

Der Kunde kann die Nutzung des medway – Webhostings mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des Vertragsjahres kündigen. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen und muss fristgerecht bei medway eintreffen. Ansonsten verlängert sich das Vertragsverhältnis jeweils um ein weiteres Jahr. Das Vertragsjahr beginnt mit dem Tag der Domain-Registrierung für den Kunden bei der DENIC oder anderen zuständigen Registrierungsstelllen bzw. -Behörden.   

Der Kunde ist nicht berechtigt, Rechte oder Pflichten aus diesem Vertrag zu übertragen oder abzutreten.

10. Aus der Beratung im Rahmen von Niederlassung und Praxisführung als Mediziner/Arzt kann der Kunde keine Garantie oder Haftungsansprüche für  Erfolg/Misserfolg seiner Niederlassung/Praxisführung ableiten. 

11. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die ihrem Sinn und Zweck nach sowie in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

12. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, als Gerichtsstand gilt Bamberg als vereinbart. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Bamberg.

Impressum:

medway, Inh. Dipl. BW (FH) Doris Schindler, Am Hohen Kreuz 21, 96117 Memmelsdorf/Bamberg
Telefon 0951/4072778, Telefax 0951/41375, E-Mail: info(at)medway.de 

Inhaltlich verantwortlich gemäß TDG: Dipl. BW (FH) Doris Schindler.
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